Newsletter 031 – SJ 2020/2021

Newsletter 031

Liebe Eltern,

wie bereits letzte Woche angekündigt, gab es gestern eine Videokonferenz aller Schulleiter*innen der Gymnasien mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Unsere Hoffnung, dass wir genauere Informationen zum weiteren Vorgehen im Lockdown aus erster Hand erhalten, hat sich leider nicht erfüllt. Ich kann Ihnen also auch heute nicht die Frage beantworten, wann wir mit welchen Klassen nun genau in den Wechselunterricht gehen werden. Ich möchte an dieser Stelle auch nicht spekulieren, wie es nun weitergehen könnte. Wir bereiten uns natürlich auf alle möglichen Szenarien vor und hoffen, dass dann auch alles gut funktionieren wird. Sobald es neue Entwicklungen gibt, werde ich Sie umgehend informieren.

Hier noch eine wichtige Information für bezugsberechtigte Familien im ALG II:
Aufgrund einer aktuellen Gesetzesänderung im Sozialgesetzbuch II sind die Jobcenter in Ausnahmefällen dazu ermächtigt, Schülerinnen und Schülern, die in Bedarfsgemeinschaften im ALG II-Bezug leben, ein digitales Endgerät (z.B. Laptop) nebst Zubehör (z.B. Drucker) zu bewilligen, sofern ein solcher Bedarf besteht (Endgerät ist für den Distanz-Unterricht erforderlich) und nicht durch Dritte vorrangig sichergestellt werden kann.

Diese Regelungen gelten auch für Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Familien in der Grundsicherung können demnach im Regelfall bis zu 350 Euro pro Kind für digitale Endgeräte erhalten, wenn in der Schule kein geeignetes Leihgerät zur Verfügung steht. Da Drucker in der Regel nicht durch die Schulträger verliehen werden, bietet der Vordruck der Jobcenter explizit die Möglichkeit, den Bedarf eines Druckers zu bestätigen, auch wenn ein digitales Endgerät als Leihgerät durch die Schule zur Verfügung gestellt wird. In diesem Fall kann von bezugsberechtigten Familien auch ein höherwertiger Drucker beschafft werden, der sich z.B. mit einem von der Schule entliehenen Tablet verbinden lässt. Anders als die schulgebundenen Endgeräte, die als Leihgeräte durch die Schulen vorgehalten werden, sind die hier zur Beschaffung anstehenden Geräte als vollständig private Endgeräte anzusehen. Die Schule ist weder für die Administration noch für die Beschaffung oder den Unterhalt in irgendeiner Weise zuständig. Für die Geltendmachung des Bedarfs bei den Jobcentern benötigen berechtigte Familien eine Bestätigung der Schule über die Notwendigkeit eines digitalen Endgeräts zur häuslichen Teilnahme am Schulunterricht und über eine nicht vorhandene Ausleih-möglichkeit. Als Anlage dieser Nachricht erhalten Sie das für diesen Zweck vorgesehene Formular „Bestätigung der Schule über die Notwendigkeit eines digitalen Endgeräts für die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht“.

Wenn Sie kein Leihgerät von uns zur Verfügung gestellt bekommen können, dann sprechen Sie uns an, dass wir die Bestätigung für das Jobcenter ausstellen können.

Ich wünsche Ihnen ein gutes Wochenende und bleiben Sie gesund!

Mit herzlichen Grüßen
Heribert Schieler

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